5. Web Space
5.1. Soweit Mandala dem Kunden Speicherplatz zur Einstellung einer Website zur Verfügung stellt (Web- Space), ist der Kunde verantwortlich für die gespeicherten Inhalte. Der Kunde stellt Mandala von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.
5.2. Mandala stellt dem Kunden gemäß des jeweiligen Tarif-Datenblatts „Webspace“ auf einem Internetserver zur Verfügung, damit der Kunde Informationen im Internet veröffentlichen kann. Auf diese Weise kann der Kunde z. B. eine eigene Homepage gestalten und im Internet einstellen. Die Anbindung erfolgt durch Mandala an das Mandala-Internet-Backbone. Der Service ist auf eine private Nutzung oder eine gewerbliche Nutzung ohne komplexe Datenbankanwendungen ausgerichtet.
5.3. Bei den jeweiligen Produkten ist gemäß dem Tarif-Datenblatt eine Begrenzung des monatlichen Transfervolumens vorgesehen.
5.4. Die Dienstleistung von Mandala beschränkt sich auf den technischen Betrieb des Webservers sowie dessen Anbindung an den Internet-Backbone von Mandala (Internet Connectivity). Dieses Netz ist mittel- oder unmittelbar mit den üblichen Netzen des Internets zusammengeschaltet und nimmt an den üblichen Peerings teil. Die Erreichbarkeit der Webseite aus anderen nicht von Mandala betriebenen Netzen ist von der Leistung Dritter abhängig, auf die Mandala keinen Einfluss hat. Für die Erreichbarkeit der Seite aus den von diesen Dritten betriebenen Netzen kann deshalb keine Gewähr übernommen werden. Die Internet Connectivity des Webservers hat außerhalb der üblichen Wartungsfenster eine Verfügbarkeit von 98% gemittelt über einen Zeitraum von 365 Tagen.
5.5. Die Verantwortung für die Inhalte sowie die Nutzung des Domain-Namens liegt nicht bei Mandala sondern ausschließlich bei dem Kunden. Die Beantragung oder administrative Verwaltung einer entsprechenden Adresse bei der zuständigen Stelle ist nur Bestandteil des Dienstes, sofern dies ausdrücklich gesondert vereinbart ist (Domain-Service).
5.6. Die einzustellende Webseite kann multimediale Elemente wie z.B. Texte, Grafiken und Photos enthalten. Eine besondere Kontrolle oder Billigung der Inhalte durch Mandala erfolgt nicht. CGI Skripte oder ähnliche Anwendungen sind aus Sicherheitsgründen nur möglich, sofern diese mit Mandala ausdrücklich vereinbart bzw. gemäß der Leistungsbeschreibung bzw. Tarif-Datenblatt zugelassen sind. Die Einstellung komplexer Datenbankanwendungen ist somit nicht immer möglich.
5.7. Die verschuldensabhängige Haftung für anfängliche Mängel der Systeme ist in jedem Fall ausgeschlossen. Zusätzlich gelten die Gewährleistungs- und Haftungsregeln der vorliegenden Bestimmungen (vgl. insbesondere Ziffer 17).
5.8. Der Kunde gewährt Mandala durch die Übertragung der Inhalte zur Einstellung in das Internet ein Lizenzrecht zur entsprechenden Nutzung der Inhalte, soweit es die Vertragserfüllung erfordert. Der Kunde verpflichtet sich zur Haftungsfreistellung, falls Mandala von Dritten wegen der Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen wird.
5.9. Der Kunde sichert zu, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, damit die Dienste in keiner Weise missbräuchlich genutzt werden, insbesondere keine rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte eingestellt und die Rechte Dritter beachtet werden. Der Kunde wird seiner Verpflichtung nach dem TMG nachkommen, seinen Namen und die Anschrift („Impressum“) anzugeben. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist Mandala berechtigt, bei Anfragen Dritter diese Daten weiterzugeben, sofern die Dritten ein berechtigtes Interesse nachweisen.
5.10. Der Kunde wird bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, verpflichten, durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder die Kenntnisnahme durch nicht volljährige Nutzer ausgeschlossen ist.
5.11. Im Falle, dass die Webseite einen rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalt hat, kann Mandala nach Kenntniserlangung das Angebot unmittelbar sperren sowie Schadensersatz oder weitere Rechte geltend machen. Im Falle, dass eine Strafverfolgungsbehörde gegenüber Mandala den begründeten Verdacht über strafbare Inhalte mitteilt, ist Mandala zur Sperre berechtigt.
6. Domain-Namen / SSL- Zertifikate
6.1. Soweit im Leistungsumfang von Mandala die Registrierung von Domain-Namen enthalten ist, wird Mandala gegenüber dem Registrar als Vermittler im Auftrag und Namen des Kunden tätig. Mit seiner Unterschrift und der Angabe eines entsprechenden Domain-Wunsches erteilt der Kunde Mandala den entsprechenden Auftrag inklusive Vollmacht, in seinem Namen tätig zu werden.
6.2. Durch Verträge mit diesen Registraren wird wegen der Vertretung nicht die Mandala, sondern ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen die AGB und Richtlinien der jeweiligen Verwaltungsstelle zugrunde, auf die auf den Homepages der jeweiligen Verwaltungsstelle zugegriffen werden kann. Mandala teilt dem Kunden die jeweils aktuelle Fundstelle mit.
6.3. Die vorgenannten Regelungen gelten entsprechend, wenn Mandala dem Kunden ein SSL-Zertifikat vermittelt.
7. Vertragsabschluss
7.1. Angebote von Mandala sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt durch einen Auftrag des Kunden und der Annahme durch Mandala zustande. Der Kunde bleibt 30 Tage an seinen Auftrag gebunden. Die Annahme durch Mandala erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages. Leistungsbeginn ist der Tag der betriebsfähigen Bereitstellung des Mandala Internet-Anschlusses.
7.2. Mandala behält sich ein Rücktrittsrecht aus dem Vertrag bis zum Tag der betriebsfähigen Bereitstellung des Anschlusses vor, falls technische Gründe einen Anschluss nicht oder nur unter unverhältnismäßigem Aufwand ermöglichen. Durch diesen Rücktritt wird der Vertrag beendet, ohne dass dem Kunden weitere Rechte bis auf die Rückabwicklung des Vertrages entstehen. Mandala wird den Kunden unverzüglich über die mangelnde Realisierbarkeit des Anschlusses informieren. Sollte der Kunde bereits eine Gegenleistung an Mandala erbracht haben, wird Mandala diese unverzüglich zurückgewähren.
8. Entgelte, Abrechnung, Preise und Preisanpassungen
8.1. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung der vereinbarten Preise, Abzüge sind nicht gestattet. Die Zahlung hat in der im Auftragsformular vereinbarten Weise statt zu finden, die Zahlung muss dem Kunden immer zu zuordnen sein.
8.2. Bei Einzug der Entgelte mittels Bankeinzug ist die erforderliche Deckung des bezogenen Bankkontos sicherzustellen. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden aus Überzahlungen werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und verrechnet, es sei denn, das Vertragsverhältnis endet. In diesem Fall werden eventuelle Ansprüche rückerstattet. Die für einen Leistungsmonat angefallenen Entgelte werden am 15. des Folgemonats fällig. Die einmalige Einrichtungsgebühr wird im Folgemonat der erstmaligen Leistungsbereitstellung fällig.
8.3. Die Entgelte werden durch Mandala (oder einem von Mandala beauftragten Dienstleister) monatlich per Lastschrift vom Konto des Kunden eingezogen. Für von der Bank zurückgegebene Lastschriften hat der Kunde Mandala die angefallenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, in dem er die Zurückweisung zu vertreten hat.
8.4. Der Kunde erhält monatlich schriftlich oder per E-Mail eine Rechnung. Der Kunde erkennt diese Art der Rechnungslegung als ausreichend an.
8.5. Mandala ist nach diesem Vertrag berechtigt, jede zukünftig mögliche gesetzliche Erhöhung der Mehrwertsteuer in dem Maße an den Kunden im Rahmen einer Anpassung des Endkundenpreises durch einfache schriftliche Erklärung weiterzugeben, wie es der Erhöhung des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes entspricht. Mandala hat den Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung auf diese Erhöhung hinzuweisen. Ist die Höhe der Mehr- oder Minderbelastung streitig, so ist § 287 Abs.1 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden (Berechnung durch das Gericht).
9. Beanstandungen
9.1. Der Kunde kann eine ihm von Mandala erteilte Abrechnung innerhalb einer Frist von acht Wochen nach Zugang der Rechnung beanstanden. Wird das Verbindungsaufkommen pauschal „flat“ abgerechnet, werden zu Abrechnungszwecken keinerlei Verbindungsdaten gespeichert. Die folgenden Hinweise auf die Gesetzeslage bei Einwendungen gelten allgemein und sind auf den Fall ausgerichtet, dass eine Abrechnung nutzungsabhängig erfolgt.
9.2. Im Falle der Beanstandung hat Mandala das in Rechnung gestellte Verbindungsaufkommen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Belange etwaiger weiterer Nutzer des Anschlusses als Entgeltnachweis nach den einzelnen Verbindungsdaten aufzuschlüsseln und eine technische Prüfung durchzuführen, es sei denn, die Beanstandung ist nachweislich nicht auf einen technischen Mangel zurückzuführen. Der Kunde kann innerhalb der Beanstandungsfrist verlangen, dass ihm der Entgeltnachweis und die Ergebnisse der technischen Prüfung vorgelegt werden. Erfolgt eine nach Satz 3 verlangte Vorlage nicht binnen acht Wochen nach einer Beanstandung, erlöschen bis dahin entstandene Ansprüche aus Verzug; die mit der Abrechnung geltend gemachte Forderung wird mit der nach Satz 3 verlangten Vorlage fällig.
9.3. Soweit aus technischen Gründen keine Verkehrsdaten gespeichert oder für den Fall, dass keine Beanstandungen erhoben wurden, gespeicherte Daten nach Verstreichen der in Absatz 1 Satz 1 geregelten oder mit Mandala vereinbarten Frist oder aufgrund rechtlicher Verpflichtungen gelöscht worden sind, trifft Mandala weder eine Nachweispflicht für die erbrachten Verbindungsleistungen noch die Auskunftspflicht nach Absatz 1 für die Einzelverbindungen. Satz 1 gilt entsprechend, soweit der Kunde nach einem deutlich erkennbaren Hinweis auf die Folgen nach Satz 1 verlangt hat, dass Verkehrsdaten gelöscht oder nicht gespeichert werden.
