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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mandala Internet, EDV-Service GmbH für Internetdienstleistungen

Stand: März 2007

Die Mandala Internet, EDV-Service GmbH (nachfolgend "Mandala" genannt) erbringt Internetdienstleistungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und dem Telemediengesetz (TMG). Die Bestimmungen des TKG zum Kundenschutz gelten für die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen auch dann, wenn die nachfolgenden AGB nicht ausdrücklich darauf Bezug nehmen. 1. Allgemeines Mandala bietet ihre Internetdienstleistungen auf Grundlage der nachfolgenden Regelungen an. Abweichende AGB des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn Mandala ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende AGB gelten nur, wenn und soweit ihre Anwendung ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

1.1. Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich ihrer Änderung durch Mandala für die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses und gegebenenfalls über dessen Beendigungszeitpunkt hinaus bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis. Das Auftragsformular und mögliche weitere vertragliche Leistungsbeschreibungen gehen diesen AGB vor.

1.2. Wesentliche Änderungen dieser AGB teilt Mandala dem Kunden schriftlich mit. Bei Änderungen der AGB zuungunsten des Kunden, kann der Kunde den Vertrag bezüglich derjenigen Produkte oder Dienstleistungen, die durch die Änderung betroffen sind, innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Macht der Kunde hiervon keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam. Die Wirksamkeit der Änderungen setzt voraus, dass Mandala den Kunden auf sein Kündigungsrecht und die Frist in der Änderungsmitteilung hinweist.

1.3. Wenn in diesen AGB die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist. Jede Form der Kommunikation oder Zahlung muss die eindeutige Zuordnung zum Mandala-Kunden gewährleisten (Kundennummer, Name, ggf. Rechnungsnummer usw.).

2. Leistungen/Nutzung des Internet Access

2.1. Mandala ermöglicht dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten den Zugang zum Internet. Die Leistung umfasst die Bereitstellung einer funktionstüchtigen Schnittstelle (Gateway) zum Internet für den Kunden zur Übermittlung von Daten (IP-Paketen) aus bzw. zum Internet. Der Kunde kann auf diese Weise in ausschließlich eigener Verantwortung die im Internet zugänglichen Dienste wie z.B. WorldWideWeb, Usenet (Newsgruppen), FTP und E-Mail-Dienste in Anspruch nehmen. Hierbei handelt es sich in aller Regel um Dienste Dritter, die nicht von Mandala erbracht werden und auf deren Gestaltung und Inhalt Mandala keinen Einfluss hat. Die vorgenannten Dienste bilden nur dann ein Angebot von Mandala, wenn sie ausdrücklich als Angebot von Mandala bezeichnet sind.

2.2. Mandala vermittelt den Zugang zum Internet, wie es aktuell über die üblichen Verknüpfungen und Zugangswege erreichbar ist. Mandala hat außerhalb ihres eigenen Netzbereiches keinen Einfluss auf die im Internet verfügbaren Ressourcen. Die Leistungspflicht der Mandala umfasst deshalb weder die Bereitstellung von eigenen Inhalten, noch die Erreichbarkeit bestimmter Internet-Anbieter (Hosts) oder die Verfügbarkeit bestimmter Inhalte. Die im Internet verfügbaren Inhalte geben in keiner Weise die Auffassung oder Meinung von Mandala wieder und stellen ausschließlich fremde Inhalte dar, soweit sie nicht ausdrücklich von Mandala als eigene Inhalte bezeichnet sind.

2.3. Da die Mandala nur den Zugang zum Internet bzw. nur eine Schnittstelle zum Internet vermittelt und fremde Informationen durchleitet, ist Mandala gem. § 8 Abs. 1 TMG nicht für die im Internet angebotenen Dienste und Inhalte verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die im Internet verfügbaren Dienste von Informations- oder Inhalte-Anbieter (Information- oder Content Provider), die übertragenen Inhalte, ihre technische Fehlerfreiheit und Freiheit von Viren, Freiheit von Rechten Dritter oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. Die Mandala hat auch keinen Einfluss auf die Übertragung der Daten im Internet selbst. Insoweit ergibt sich auch keine Verantwortlichkeit für die Übertragungsleistungen (Geschwindigkeit, Fehlerfreiheit und Verfügbarkeit), soweit diese nicht durch das Netz der Mandala, sondern durch außerhalb dieses Netzbereichs liegende Umstände verursacht oder beeinflusst werden.

2.4. Der Kunde nutzt die Angebote im Internet auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils dort geltenden Regeln bzw. national oder international geltenden Gesetzen und Vorschriften und verpflichtet sich, diese einzuhalten. Dabei respektiert er Namens-, Urheber- und Markenrechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, einen von Mandala bereitgestellten Internetdienst nicht für Informationen und Darstellungen mit rassistischen, gewaltverherrlichenden, die Menschenwürde verletzenden Inhalten zu nutzen und sicherzustellen, dass Minderjährigen für sie ungeeignete Informationen unzugänglich sind. Ferner verpflichtet sich der Kunde, alles zu unterlassen, was die Leistung oder Verfügbarkeit des Dienstes beeinträchtigt oder gefährden könnte (z.B. E-Mail-Spamming, Massen-E-Mails, Denial-of-Service-Angriffe).

 

2.5. Die übermittelten Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch Mandala, insbesondere nicht daraufhin, ob sie schadensverursachende Software (z.B. Viren) enthalten.

 

2.6. Soweit Mandala im Rahmen ihrer Internetdienstleistungen kostenlose Dienste und Leistungen erbringt (z.B. Informationen und Nachrichten auf der Mandala Homepage), können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-/Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

3. Service-Level und Leistungsstörungen 3.1. Die Qualität und der Service-Level (z.B. max. Download-Geschwindigkeit usw.) bezüglich der Dienste ergeben sich vorrangig aus den Vereinbarungen laut Auftragsformular. Ist dort nichts Abweichendes vereinbart, haben die von Mandala angebotenen Internetzugangs-Dienste eine über das Kalenderjahr gemittelte Verfügbarkeit von 98%. 3.2. Mandala verpflichtet sich, Störungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten und gemäß den Bestimmungen der Leistungsbeschreibungen umgehend zu beseitigen. 3.3. Treten Betriebsstörungen auf, die auf fehlerhafte Nutzung von Mandala-Diensten durch den Kunden und/oder eine unbefugte Nutzung entstehen, so kann Mandala den Kunden bis zur Behebung der Störung von der Nutzung der Dienste ausschließen. Mandala ist berechtigt, die Kosten für die Mängelbeseitigung bzw. Entstörung dem Kunden in Rechnung zu stellen. Liegt eine vom Kunden gemeldete Störung nicht vor und hätte der Kunde dies bei der Anwendung üblicher Sorgfalt auch ohne besondere technische Kenntnisse erkennen müssen, trägt der Kunde die Kosten für den vergeblichen Einsatz von Mandala.

3.4. Ansprüche des Kunden wegen Leistungsstörungen sind im Übrigen auf den sich aus Ziffer 17 ergebenden Haftungsumfang begrenzt.

4. E-Mail Dienst

4.1. Mandala betreibt im Rahmen ihrer Internetdienstleistungen einen E-Mail-Dienst und stellt diesen dem Kunden zur Nutzung zur Verfügung. Hierdurch wird es dem Kunden ermöglicht, eigene E-Mails über das Internet zu versenden und zu empfangen. Der Kunde hat sich über die jeweiligen Zugangskonfigurationen in der konkreten technischen Ausgestaltung zu informieren und sicherzustellen, dass die technischen Komponenten (Hard- und Software) miteinander korrespondieren.

4.2. Mandala ermöglicht dem Kunden, über sein E-Mail-Postfach E-Mails zu empfangen und zu versenden. Der Kunde hat dabei sicherzustellen, dass er sein E-Mail-Postfach regelmäßig überprüft, damit der Speicherplatz seines E-Mail-Postfachs jederzeit für eingehende E-Mails ausreicht und er rechtzeitig von den eingehenden Inhalten Kenntnis erlangen kann. Der hierfür reservierte Speicherplatz und die Speicherdauer ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. Tarif-Datenblatt. Der Abruf liegt allein in der Verantwortung des Kunden.

4.3. Der Kunde hat Mandala anzugeben, welche E-Mail-Adressen mit der Kennung „Name@ Mandala-Domain“ für die Dauer des Vertrages eingerichtet werden sollen. Die Bereitstellung einer Adresse ist nur möglich, soweit diese noch nicht vergeben ist. Mandala kann die Bereitstellung bestimmter Adressen aus besonderen Gründen ablehnen. Die maximale Anzahl der Adressen ergibt sich aus dem Tarif-Datenblatt.

4.4. Mandala versendet die vom Kunden über den E-Mail- Account übergebenen E-Mails über das Internet. Dem Kunden ist bekannt, dass die Übertragung einer E-Mail im Internet durch weitere Vermittlungsrechner (Router) im Internet erfolgt, zu denen teilweise seitens Mandala keine unmittelbaren Leistungs- oder Vertragsbeziehungen bestehen. Für die Übertragung einer E-Mail im Internet sowie speziell durch fremde Rechner kann Mandala deshalb keine Verantwortung übernehmen.

4.5. Mandala behält sich vor, die Annahme von E-Mails zum Versand oder Empfang zurückzuweisen, wenn diese eine Größe von mehr als 20 MB haben oder auf andere Weise die gleichmäßige Bereitstellung von Kapazitäten für alle Kunden gefährdet erscheint (z.B. begründeter Verdacht der Versendung von „Spam-EMails “, Kettenbriefen oder „Junk-Mails“).

4.6. Der Kunde erkennt an, dass ausschließlich die Verfasser der E-Mails für den Inhalt nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sind.

4.7. Der Kunde ist damit einverstanden, dass zum Schutz aller Nutzer sowie zum Schutz der Systeme von Mandala alle E-Mails auf die Freiheit von Viren (einschl. Würmern, trojanischen Pferden u. ä.) mittels eines automatisierten Verfahrens oder im Einzelfall überprüft werden können. Ein Anspruch auf Prüfung oder eine Erfolgsgarantie für diese Dienstleistung können aufgrund der technischen Besonderheiten von Viren, wie insbesondere deren fortlaufender Änderung, nicht übernommen werden.



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